Autor: Dietmar Christians

Berufskrankheiten, SozialrechtHinterlasse einen Kommentar

PTBS kann bei Rettungssanitäter*innen wie eine Berufskrankheit anerkannt werden

Dietmar Christians

Am 30. Mai 2023 hatten wir über den Fall eines „Leichenumbetters“ berichtet, der eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) erfolglos als Berufskrankheit geltend gemacht hat. Das Bundessozialgericht entschied kürzlich, dass die PTBS bei einem Rettungssanitäter als „Wie-Berufskrankheit“ anerkannt werden kann. Bundessozialgericht, Urteil … PTBS kann bei Rettungssanitäter*innen wie eine Berufskrankheit anerkannt werden weiterlesen

Arbeitsrecht, Betriebsrat, Datenschutzgrundverordnung

Der Betriebsratsvorsitzende kann nicht Datenschutzbeauftragter sein

Dietmar Christians

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. Juni 2023 – 9 AZR 383/19 – Das Europäische Recht schreibt öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen vor, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, wenn sie persönliche Daten automatisiert verarbeiten. Der Betriebsratsvorsitzende kann nicht gleichzeitig Datenschutzbeauftragter in seinem Betrieb sein, … Der Betriebsratsvorsitzende kann nicht Datenschutzbeauftragter sein weiterlesen

Diskriminierung, Sozialrecht

Auf Bescheide in plattdeutscher Sprache gibt es in NRW keinen Anspruch

Dietmar Christians

Im Norden der Republik unterhalten sich viele Menschen im Alltag noch „auf Platt“. Ein „Niederdeutscher aus Westfalen“ klagte jetzt gegen einen Bescheid des Jobcenters, weil dieser keine Übersetzung ins Plattdeutsche enthielt. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hat seine Berufung zurückgewiesen. Der … Auf Bescheide in plattdeutscher Sprache gibt es in NRW keinen Anspruch weiterlesen

Berufskrankheiten, Sozialrecht

Posttraumatischen Belastungsstörung eines Leichenumbetters ist keine Berufskrankheit

Dietmar Christians

Wer jahrelang Leichen umbettet, ist dadurch sehr belastet. Das hat auch das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg kürzlich eingeräumt. Leidet ein „Leichenumbetter“ wegen dieser Arbeit an einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), kann er nach Auffassung des LSG trotzdem keine Entschädigung von der Berufsgenossenschaft … Posttraumatischen Belastungsstörung eines Leichenumbetters ist keine Berufskrankheit weiterlesen

Arbeitsrecht, Betriebsrente

Ausschluss von betrieblicher Altersversorgung durch Altersklausel zulässig

Dietmar Christians

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbietet, dass Arbeitnehmer*innen unter anderem wegen ihres Alters und ihres Geschlechts unangemessen benachteiligt werden. Das verhindert aber keine Altersgrenzen, die objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt sind. Im Fall einer Beschäftigten der Gewerkschaft … Ausschluss von betrieblicher Altersversorgung durch Altersklausel zulässig weiterlesen

Beamtenrecht

Keine höhere Besoldung für eine Fachleiterin am Studienseminar Sonderpädagogik

Dietmar Christians

Beamt*innen haben ein Recht auf lebenslange Zahlung amtsangemessener Bezüge. Sie haben zudem das Recht, gemäß ihres Statusamtes beschäftigt zu werden. Einen Anspruch auf ein konkretes Statusamt und damit auf Beförderung haben sie indessen in der Regel nicht. Das Verwaltungsgericht Hannover … Keine höhere Besoldung für eine Fachleiterin am Studienseminar Sonderpädagogik weiterlesen

Arbeitsrecht, Corona / Covid 19

Wer keine Maske tragen darf, ist im Zweifel arbeitsunfähig

Dietmar Christians

Ein Arbeitgeber darf es ablehnen, Arbeitnehmer im Betrieb zu beschäftigen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen dürfen. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig und sein Arzt muss ihn krankschreiben. Dies hat das Arbeitsgericht Siegburg entschieden und damit in der Hauptsache die … Wer keine Maske tragen darf, ist im Zweifel arbeitsunfähig weiterlesen

Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht

Auch außerhalb von Krankenhäusern ist Ver.di für Pflege tariffähig

Dietmar Christians

Eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung muss sozial mächtig und von ihrem organisatorischen Aufbau her in der Lage sein, die ihr gestellten Aufgaben einer Tarifvertragspartei zu erfüllen. So hat es das BAG zuletzt in einem Urteil von 2010 entschieden. Auf dem Hintergrund dieser … Auch außerhalb von Krankenhäusern ist Ver.di für Pflege tariffähig weiterlesen