Kategorie: Disziplinarverfahren

Disziplinarverfahren

Bundespolizeibeamter wehrt sich gegen seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Hans-Martin Wischnath

Foto: ©  Adobe Stock / Von: Schulz-Design Der für das Disziplinarrecht der Bundesbeamten zuständige 6. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts überprüfte am 16.4.2021 die Berufung eines Bundespolizeibeamten gegen ein am 23.10.2019 ergangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 16.04.2021 – 6 LD 4/19 – Verwaltungsgericht Hannover … Bundespolizeibeamter wehrt sich gegen seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis weiterlesen

Beamtenrecht, Disziplinarverfahren

Auch Beamte der Justiz sind nicht davor gefeit, Straftaten zu begehen

Dietmar Christians

Wer als Geschäftsstellenleiter eines Verwaltungsgerichts Büromöbel auf Rechnung des Gerichts bestellt und diese dann für eigene Zwecke einsetzt, begeht ein schweres Dienstvergehen. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat jetzt einen Justizamtmann aus diesem Grund aus dem Dienst entfernt. Verwaltungsgericht Osnabrück, Urteil vom … Auch Beamte der Justiz sind nicht davor gefeit, Straftaten zu begehen weiterlesen

Disziplinarverfahren, Kündigung, Verwaltungsrecht

Rechtmäßige Entlassung eines Bundeswehrsoldaten wegen Hissens einer deutschen Fahne auf Kreta?

Hans-Martin Wischnath

Verwaltungsgericht Gießen, Urteil vom 21.4.2021 – 5 K 696/20.GI – Verwaltungsgericht Gießen, Urteil vom 21.04.2021 – 5 K 696/20.GI – Während seines Einsatzes auf Kreta kam es zu einem Vorfall, der zur fristlosen Entlassung eines Bundeswehrsoldaten führte. Auslösend für die Kündigung war ein Vorfall in der dienstfreien Zeit des Klägers, bei dem es zur … Rechtmäßige Entlassung eines Bundeswehrsoldaten wegen Hissens einer deutschen Fahne auf Kreta? weiterlesen

Beamtenrecht, Disziplinarverfahren, Verwaltungsrecht

Entlassung eines Polizeianwärters wegen antisemitischer Gesinnung im Gruppenchat

Hans-Martin Wischnath

Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 10.5.2021, Az.: VG 5 L 88/21 – Die Einstellung eins den Holocaust verharmlosenden Bildes in einem Gruppenchat von Polizeibeamten rechtfertig die sofortige Entlassung eines Polizeianwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Der 1993 geborene Antragsteller … Entlassung eines Polizeianwärters wegen antisemitischer Gesinnung im Gruppenchat weiterlesen