Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Dadurch begann der bisher größte militärische Konflikt der Menschheitsgeschichte. Über 60 Millionen Menschen verloren im zweiten Weltkrieg ihr Leben. Seit 1957 wird in Deutschland jeweils am 1. September an die Gräuel … Antikriegstag 2021: Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg! weiterlesen
Die Amtsführung des Betriebsrats wird neben § 78 BetrVG auch durch § 119 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG geschützt. Nach dieser Vorschrift macht sich der Arbeitgeber strafbar, wenn er die Tätigkeit des Betriebsrats behindert oder stört. Bei einer Verurteilung drohen … Der Arbeitgeber kann sich strafbar machen! weiterlesen
Berufskrankheiten sind ebenso wie Arbeitsunfälle Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung. Grundsätzlich sind die in der Berufskrankheitenliste aufgeführten Krankheiten getrennt zu betrachten. Wenn jedoch eine Krankheit durch verschiedene berufliche Einwirkungen verursacht wird, können dann die Voraussetzungen für die Anerkennung von mehreren Berufskrankheiten erfüllt sein? Mit der … Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen? weiterlesen
Sind die bisherigen Berechnungen der Säumniszuschläge zu Kindergeldrückforderungen durch den Inkasso-Service der Familienkassen rechtswidrig? Über diese Frage hatte das Finanzgericht Köln zu entscheiden. Finanzgericht Köln, Urteil vom 23.09.2020 – 3 K 3048/17 – (rechtskräftig) Die Familienkasse forderte von einer Kindergeldempfängerin zu Unrecht bezogene Leistungen zurück. Aus dem … Rechtswidrige Berechnung der Säumniszuschläge durch die Familienkassen? weiterlesen
Recht und Gewerkschaft 