„Ost-Rente“ trotz Rückumzug in die alten Länder?

Wenn ein Rentenbezieher nach dem Fremdrentengesetz (FRG) von den neuen in die alten Bundesländer zurückzieht, sind dann der Rentenberechnung Entgeltpunkte Ost zugrunde zu legen? Landessozialgericht Essen, Urteil vom 23.04.2021 – L 18 R 673/19 – 1982 verlegte der in Polen geborene Kläger seinen Wohnsitz in die Bundesrepublik Deutschland. Er wurde … „Ost-Rente“ trotz Rückumzug in die alten Länder? weiterlesen

Man ist nicht zum Heimwechsel gezwungen, wenn man behinderter Mensch ist

Es gibt keine Pflicht eines behinderten Menschen, einen Antrag auf Eingliederungshilfe zu stellen. Das Grundgesetz und die Behindertenrechtskonvention der UNO orientieren sich an der Würde des Menschen. Dessen Autonomie, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung muss der Staat anerkennen. Dazu gehört auch, die … Man ist nicht zum Heimwechsel gezwungen, wenn man behinderter Mensch ist weiterlesen

Meniskusschaden bei einem Berufshandballer als Berufskrankheit anerkannt

Sport ist gesund, in Maßen jedenfalls. Hochleistungssportler sind aber nicht selten nach ihrer Karriere krank. Ein Profihandballer hatte erfolglos bei der Berufsgenossenschaft (BG) einen Meniskusschaden als Berufskrankheit geltend gemacht. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg gab ihm jetzt allerdings Recht und verurteilte die … Meniskusschaden bei einem Berufshandballer als Berufskrankheit anerkannt weiterlesen