Autor: Hans-Martin Wischnath

Allgemein

Sanitäts­offiziers­anwärter wegen fehlender Eignung entlassen

Hans-Martin Wischnath

Verwaltungsgericht Würzburg, Urteil vom 24.08.2021 – W 1 K 21.354 – Wenn es zu einer erheblichen Studienverzögerung kommt, kann dies die Entlassung eines Sanitäts­offiziers­anwärters wegen fehlender Eignung begründen. Keine Rolle spielt es, dass die Verzögerung eventuell auf das Bekanntwerden einer HIV-Infektion zurückzuführen ist. Ein Sanitätsoffiziersanwärter … Sanitäts­offiziers­anwärter wegen fehlender Eignung entlassen weiterlesen

Allgemein

Bundesarbeitsgericht zu: Betriebsrisiko und Lockdown

Hans-Martin Wischnath

Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend schließen, trägt er nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht verpflichtet, den Beschäftigten Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs zu zahlen. (Bundesarbeitsgericht, Urteil … Bundesarbeitsgericht zu: Betriebsrisiko und Lockdown weiterlesen

Arbeitsunfähigkeitsmeldung

Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) startet

Hans-Martin Wischnath

Gesetzlich Versicherte müssen seit 1.10.2021 keinen gelben Ausdruck mehr an ihre Krankenkasse schicken. Das soll von den Praxen digital übernommen werden. Das Wichtigste in Kürze: Krankschreibungen werden künftig von den Arztpraxen digital an die Krankenkassen übermittelt. Fragen Sie aber gerade … Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) startet weiterlesen

Kündigung

Fristlose Kündigung eines Fahrrad­kurier­fahrers unwirksam

Hans-Martin Wischnath

Mit Urteil vom 16. September 2021 hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden, dass die außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung eines Fahrradkuriers eines Lastfahrräder-Lieferdienstes unwirksam ist und das Arbeitsverhältnis nicht aufgelöst hat. Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 16.09.2021, Az<. 41 Ca 3718/21  Bei dem Kläger handelt es sich um … Fristlose Kündigung eines Fahrrad­kurier­fahrers unwirksam weiterlesen

Berufskrankheiten, Sozialrecht

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

Hans-Martin Wischnath

Berufskrankheiten sind ebenso wie Arbeitsunfälle Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung. Grundsätzlich sind die in der Berufskrankheitenliste aufgeführten Krankheiten getrennt zu betrachten. Wenn jedoch eine Krankheit durch verschiedene berufliche Einwirkungen verursacht wird, können dann die Voraussetzungen für die Anerkennung von mehreren Berufskrankheiten erfüllt sein? Mit der … Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen? weiterlesen

Allgemein, Kindergeld

Rechtswidrige Berechnung der Säumniszuschläge durch die Familienkassen?

Hans-Martin Wischnath

Sind die bisherigen Berechnungen der Säumniszuschläge zu Kindergeld­rückforderungen durch den Inkasso-Service der Familienkassen rechtswidrig? Über diese Frage hatte das Finanzgericht Köln zu entscheiden. Finanzgericht Köln, Urteil vom 23.09.2020 – 3 K 3048/17 – (rechtskräftig) Die Familienkasse forderte von einer Kindergeldempfängerin zu Unrecht bezogene Leistungen zurück. Aus dem … Rechtswidrige Berechnung der Säumniszuschläge durch die Familienkassen? weiterlesen

Arbeitsrecht, Steuerrecht für Arbeitnehmer*innen

Hessisches Finanzgericht: Steuerermäßigung für Abfindungen im Rahmen einer “Sprinterklausel“

Hans-Martin Wischnath

Wird eine zusätzlich gezahlte Abfindung nach Wahrnehmung einer sog. „Sprinterklausel“ gezahlt, so ist diese ermäßigt zu besteuern. Denn in diesem Fall kann die Kündigung durch den Arbeitnehmer nicht separat, sondern nur im Zusammenhang mit der Auflösung des Arbeits­verhältnisses insgesamt betrachtet … Hessisches Finanzgericht: Steuerermäßigung für Abfindungen im Rahmen einer “Sprinterklausel“ weiterlesen