Medizin ist notwendig, wenn sie für eine medizinisch Behandlung geboten ist, die der dazu dient, die Gesundheit wieder zu erlangen, Leiden zu bessern oder lindern sowie körperliche oder geistige Beeinträchtigungen auszugleichen. Wenn sie ein Arzt verordnet hat, kann man hiervon … Chronischer Schnupfen: Anspruch auf Beihilfe für Nasentropfen weiterlesen
Liebe Leser*innen Wir möchten uns ganz herzlich für Ihr Interesse an unserer Website bedanken. Seit April dieses Jahres erscheint täglich ein Beitrag zu Themen rund um das Arbeits-, Verwaltungs- und Sozialrecht. Bislang haben wir das zu zweit hinbekommen. Wir werden … Sommerpause bis zum 31. August 2021 weiterlesen
Mobile Beschäftigte kennen deutsche Standards im Arbeits- und Sozialrecht häufig nicht, weshalb sie oft unter erbärmlichen Bedingungen arbeiten und wohnen müssen. Der DGB hat jetzt mit zwei Bundesministerien eine Rahmenvereinbarung getroffen, um Arbeitsausbeutung und Schwarzarbeit ein Ende setzen. Corona-Ausbrüche in … Schluss mit Arbeitsausbeutung und Schwarzarbeit! weiterlesen
Angestellte, die nicht für einen anwaltlichen Arbeitgeber tätig sind, üben ihren Beruf als Syndikusrechtsanwalt aus, sofern sie im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses für ihren Arbeitgeber anwaltlich tätig sind. Eine Gewerkschaft darf nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts nicht willkürlich darüber entscheiden, welchen – … Zulassung als Syndikusrechtsanwalt und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungs-grundsatz weiterlesen
Fast eineinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie besteht in vielen Bereichen immer noch die Pflicht, sich eine medizinische Maske aufzusetzen. Das Arbeitsgericht Köln hält die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam, die der Arbeitgeber ausgesprochen hatte, weil sich der Techniker … Corona – Fristlose Kündigung trotz „Rotzlappenbefreiung“ weiterlesen
Der Arbeitgeber darf grundsätzlich allein entscheiden, ob er die Möglichkeit der mobilen Arbeit eröffnet. Sofern ein Arbeitsort vertraglich nicht bestimmt wurde, ist nämlich dessen Konkretisierung originärer Bestandteil des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts. Von Bedeutung ist aber, wenn der Arbeitgeber bestimmten Arbeitnehmern eine … Bestimmt der Betriebsrat bei mobilem Arbeiten mit? weiterlesen
Dienstlicher Beurteilungen sind sehr bedeutend für Auswahlentscheidungen nach Maßgabe von Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz (GG). Deshalb müssen grundlegende Vorgaben für Beurteilungen in Rechtsnormen geregelt sein. Bloße Verwaltungsvorschriften reichen hierfür nicht aus, wie das Bundesverwaltungsgericht jetzt entschieden hat. Bundesverwaltungsgericht, Urteil … Vorgaben für dienstliche Beurteilungen im öffentlichen Dienst weiterlesen
Niemand darf wegen des Geschlechts diskriminiert werden. Das gilt insbesondere auch bei Bewerbungen für eine Arbeitsstelle. Sprachlich sollen Arbeitgeber*innen bei Ausschreibungen eine Diskriminierung vermeiden, indem sie Gendersternchen (*) verwenden. Das LAG Schleswig-Holstein hatte sich jetzt damit auseinanderzusetzen, ob eine Verwendung … Gendersternchen als Diskriminierung? weiterlesen
COVID-19 ist eine neue Krankheit, die erst seit etwa eineinhalb Jahren bekannt ist. Langzeitfolgen, das Risikoprofil der Betroffenen und bleibende Auswirkungen sind noch nicht vollständig erforscht. Das Bundesarbeitsministerium weist jetzt darauf hin, dass Betroffene Anspruch auf Rehabilitationsleistungen haben können. In … Long-COVID: Reha nach Corona weiterlesen
Recht und Gewerkschaft 